AETAS GmbH
Kanzlei für Betriebsrentenrecht und gesetzliches Rentenrecht
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97080 Würzburg

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Kanzlei für
Betriebsrentenrecht und
gesetzliches Rentenrecht

Aktuelles
BAG, Urteil vom 19.02.2019 – 3 AZR 150/18

Hinterbliebenenversorgung - Mindestehedauer

„Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Versorgungsregelung, nach der die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe nicht mindestens zehn Jahre bestanden hat, benachteiligt den unmittelbar Versorgungsberechtigten unangemessen und ist daher nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam.“ (BAG, Pressemitteilung Nr. 8/19)


BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 400/17

Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel

Das BAG stellt fest, dass eine Altersabstandsklausel in Versorgungszusagen, durch die Hinterbliebenenrenten um 5% für jedes volle Jahr, das der hinterbliebene Ehepartner mehr als zehn Jahre jünger als der verstorbene Versorgungsberechtigte ist, zu kürzen sind, keine unzulässige Benachteiligung wegen des Alters nach §§ 1, 3 AGG bewirkt und damit nicht nach § 7 Abs. 2 AGG unwirksam ist.

Das BAG führt aus, dass solch eine Abstandsklausel zwar die von der Regelung erfassten Versorgungsberechtigten unmittelbar wegen ihres Alters benachteilige, jedoch sei diese Benachteiligung sachlich gerechtfertigt.

Die Regelung diene dem Interesse des Arbeitgebers an einer überschaubaren und kalkulierbaren Versorgungslast. Sie begrenze die mit der Gewährung einer Hinterbliebenenversorgung verbundenen finanziellen Risiken. Da die Altersabstandsklausel nur zu einer Kürzung für solche Hinterbliebenen führt, deren Altersunterschied zum Ehepartner den üblichen Abstand (lt. Statistischem Bundesamt beträgt der Altersabstand bei mehr als 80% aller Ehepaare weniger als 7 Jahre) deutlich übersteigt, betrachtet das BAG es als angemessen, wenn ein Arbeitgeber dieses bereits strukturell im Lebenszuschnitt des versorgungsberechtigten Arbeitsnehmers angelegte Risiko durch die Zusage einer Hinterbliebenenversorgung nicht vollständig übernimmt. Dies gelte erst recht dann, wenn die Regelung lediglich eine maßvolle schrittweise Kürzung in Höhe von 5% der Ausgangsrente für jedes weitere volle Jahr Altersabstand vorsieht, was dazu führt, dass auch bei sehr großen Altersunterschieden noch eine Witwenrente gewährt wird.

bAV betriebliche Altersversorgung

AETAS GmbH - bAV betriebliche Altersversorgung

Einführung eines neuen Versorgungskonzepts /
einer bAV

Ein Baustein für die Mitarbeitergewinnung und für eine langfristige Bindung qualifizierter Mitarbeiter an Ihr Unternehmen ist traditionell eine betriebliche Altersversorgung.

Im Wettbewerb um Fachkräfte möchten Sie mit einer attraktiven bAV-Lösung punkten, dann erarbeiten wir für Sie ein individuelles Versorgungskonzept und erstellen die notwendigen Verträge, Gesamtzusagen, Betriebsvereinbarungen, ...

AETAS GmbH - bAV betriebliche Altersversorgung

Ablösung bestehender Versorgungskonzepte

Sie möchten die betriebliche Altersversorgung in Ihrem Unternehmen neu ordnen oder haben sich durch die Einführung eines betrieblichen Altersversorgungssystems finanziell übernommen, dann gestalten wir gemeinsam mit Ihnen unter Ablösung des/r bestehenden Versorgungssystems/e ein neues Versorgungskonzept. mehr ...

Die betriebliche Altersversorgung hat nach ständiger Rechtsprechung sowohl Entgelt- als auch Versorgungscharakter, weshalb erteilte Versorgungszusagen nicht ohne weiteres den Mitarbeitern entzogen werden können. Wir zeigen Ihnen – abhängig von der gewählten Rechtsgrundlage – welche Möglichkeiten Sie haben, die Versorgungszusagen Ihrer Mitarbeiter zu vereinheitlichen, umzustrukturieren, aufzuheben oder einzufrieren ohne gegen die höchstrichterliche Rechtsprechung zu verstoßen und setzen die gewählten Maßnahmen für Sie um. weniger...

Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF)

Auch beraten wir Sie, in Ihrer Funktion als Gesellschafter-Geschäftsführer, zur Einrichtung und Restrukturierung Ihrer eigenen Versorgungszusagen, damit diese – unabhängig vom Schicksal Ihres Unternehmens – Ihnen im Ruhestand die gewünschte finanzielle Existenzbasis gewährleisten. mehr ...

Wir gestalten für Sie Ihre Versorgungszusagen rechtssicher im Spannungsfeld zwischen steuerlicher Anerkennung, bilanzieller Auswirkung und ausreichendem Insolvenzschutz und beachten stets die finanziellen Möglichkeiten Ihres Unternehmens sowie eine kongruente Rückdeckung, um Ihr Unternehmen betriebswirtschaftlich nicht zu überfordern.

Bei bereits bestehenden Versorgungszusagen erarbeiten wir für Sie unterschiedliche zulässige Eingriffe in das Versorgungsversprechen durch entsprechende Umgestaltung der Versorgungszusage unter Beachtung der finanziellen Möglichkeiten Ihres Unternehmens und der steuer- und handelsbilanziellen Auswirkungen.

Auch prüfen wir bei einer bilanziellen Überschuldung die Möglichkeit eines Teil-Verzichts auf bereits erdiente Anwartschaften zur Sanierung Ihres Unternehmens. weniger...


Versicherungsmathematische Gutachten

Wir erstellen für Sie versicherungsmathematische Gutachten als Grundlage für Ihre Handels- und Steuerbilanz und beraten Sie zu den unterschiedlichen Möglichkeiten der Bewertung von Pensionsrückstellungen einschließlich der Angaben, die im Anhang der Bilanz auszuweisen sind.

Verwaltung

Sie haben bereits eine bAV für Ihre Mitarbeiter eingeführt und möchten die Verwaltung auslagern, dann entlasten wir Sie, in dem wir die vollumfängliche Betreuung Ihrer Versorgungszusagen übernehmen.

Insolvenzschutz

Wir gestalten Ihre Versorgungszusagen und die Ihrer Mitarbeiter, die nicht unter den Insolvenzschutz des PENSIONS-SICHERUNGS-VEREIN Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit fallen, insolvenzsicher.


Unternehmenskauf / -verkauf - M & A

Möchten Sie Ihr Unternehmen verkaufen oder planen Sie den Erwerb eines Unternehmens, dann beraten wir Sie, welche Maßnahmen und Schritte im Hinblick auf die betriebliche Altersversorgung im Rahmen einer Due Diligence zu beachten sind. mehr ...

Käufer und Verkäufer eines Unternehmens sind sich oft nicht darin einig, welche betriebswirtschaftliche Belastung die vorhandenen Versorgungsverpflichtungen für das Unternehmen langfristig bedeuten und wie der Verkaufspreis in diesem Zusammenhang zu bestimmen ist. Ein Rückgriff auf die steuer- und handelsbilanzielle Bewertung der Pensionsrückstellung ist oft ungeeignet.

Wir analysieren das Versorgungswerk und unterstützen Sie dabei die richtigen Parameter für die Bewertung zu finden. weniger...

Exit-Strategien

Steht beispielsweise der Umfang der bilanziellen Pensionsrückstellung in keinem angemessenen Verhältnis mehr zur Bilanzsumme, ist ein Unternehmensverkauf in Planung oder suchen Sie für bereits bestehende Versorgungszusagen aufgrund der langjährigen Niedrigzinsphase eine Lösung, dann beraten wir Sie zu den verschiedenen Möglichkeiten einer Exit-Strategie (Abfindung, "Rentner-GmbH", Übertragung, Auslagerung an externe Versorgungsträger wie z.B. Unterstützungskasse, Pensionsfonds,...).

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